Familiäre Schenkung mit Folgen: Was passiert bei einer Trennung?

So urteilte das Oberlandesgericht Karlsruhe und betonte, dass die Geschäftsgrundlage einer solchen Schenkung mit der Auflösung der Ehe entfallen könne.
Im verhandelten Fall lebte das Ehepaar seit 2005 in einem Haus, das den Eltern des Mannes gehörte. Nachdem die Eheleute umfangreiche Renovierungs- und Ausbauarbeiten am Gebäude planten, entschieden die Eltern 2012, die Immobilie zu gleichen Teilen an ihren Sohn und dessen Ehefrau zu übertragen. Als das Paar fünf Jahre später auseinander ging und die Frau auszog, forderten die Schwiegereltern von ihr eine anteilige Rückerstattung von 135.000 Euro. Grundlage dieser Forderung war ein Immobilienwert von insgesamt 300.000 Euro.

Erwartung, dass das Paar das Haus langfristig als gemeinsame Familie nutzen würde, insbesondere da die Renovierungs- und Ausbaupläne auf eine gemeinsame Zukunft ausgerichtet waren.
Da diese Erwartung nicht erfüllt wurde, sei es für die Schwiegereltern unzumutbar, weiterhin an der ursprünglichen Schenkung festzuhalten. Das Gericht betonte zudem, dass die Immobilie einen erheblichen Teil des Vermögens der Schwiegereltern ausmachte, was die Zumutbarkeit einer Rückforderung unterstützte.

Da das Paar jedoch lediglich fünf Jahre nach der Schenkung zusammen in der Immobilie lebte, sah das Gericht den Zweck der Schenkung nur zu 20 Prozent als erfüllt an. Dementsprechend musste die Ex-Schwiegertochter 80 Prozent des auf sie entfallenden Schenkungswerts zurückzahlen – in diesem Fall 120.000 Euro, basierend auf einem Immobilienwert von 300.000 Euro und einer hälftigen Übertragung von 150.000 Euro.